2007-09-06

Die Drastik der Terrorfestnahmen

--- In der Frankenpost hinterfragt ein Kommentar die gegenw�rtige Terroraufgeregtheit:
Wie der Zufall so spielt: die umstrittene Online-Spionage politisch in der Sackgasse, wachsender Erkl�rungsnotstand f�r die deutsche Afghanistan-Mission, der Bundesinnenminister massiv unter Druck � da f�gt es sich prima, dass, nur Tage vor dem omin�sen 11. September, hierzulande drei mutma�liche Terroristen verhaftet werden. Islamisten allesamt, ihr m�gliches Tatwerkzeug handels�blich, die potenziellen Anschlagsziele quasi in der Nachbarschaft. Soll suggerieren: der weltweite Terror lauert nach wie vor zu jeder Zeit und an jedem Ort. Auch und gerade in Deutschland. Wenn sich mittlerweile schon Einheimische unter den fanatischen Bombenbauern finden . . . Und wer, fragen die politischen Freunde des Innenministers lautstark und rhetorisch, k�nne da Herrn Sch�uble eigentlich ernsthaft widersprechen, dass es dringendst noch viel mehr �berwachung in der Republik br�uchte, deutlich strengere Kontrollen und vor allem jede Menge vorbeugende Schn�ffelei in Handys, Festplatten und Blackberrys. ... so kamen die Fahnder mit ganz altmodischer Observation zum Erfolg � ohne auch nur eine gef�lschte Beh�rden-E-Mail auf irgendeinen Laptop verschickt zu haben. Monate gar nahmen sich die Beh�rden Zeit, das vermeintlich so brandgef�hrliche Trio bei seinem bunten Treiben zu beobachten, w�hrend Herr Sch�uble hartn�ckig dozierte, die Einf�hrung der Online-Durchsuchung dulde keinen Tag Aufschub mehr, wolle man im Kampf gegen den Terror dieser Welt nicht vorschnell die Kapitulationserkl�rung ausfertigen. Eine Spur zu drastisch wirken deshalb auch die Horror-Szenarien, die die rangh�chsten Vertreter der deutschen Sicherheitsbeh�rden vor der �ffentlichkeit schildern. �Massive Bombenanschl�ge�, simultane Attentate mit mehreren Autobomben, eine riesige Zahl von Toten mitten in Deutschland � man l�sst die Republik gezielt erzittern, um sie danach umso besser tr�sten zu k�nnen. Nur der beherzte Zugriff habe die Planungen von islamistischen Terroristen in Deutschland vereitelt, belehrt Generalbundesanw�ltin Monika Harms � und schildert im n�chsten Satz, wie eine Handvoll Polizisten den angeblich so brisanten Sprengstoff der vermeintlich so brutalen Attent�ter bei Nacht und Nebel einfach abzapfen und gegen ein harmloses Gebr�u austauschen konnten. Sollen wir angesichts der Bombenbastler im Sauerland also schaudern oder schmunzeln? Besser w�re wom�glich die Erkenntnis, dass brutale Anschl�ge in Deutschland beileibe kein Hirngespinst sind � aber eben auch nicht Alltag.
Auch lesenswert sind Hintergr�nde zur Sch�ubleschen Gedankenwelt rund um das "Feindstrafrecht" und die pr�ventive Abwehr m�glicher Gefahren: Ein Gespr�ch mit Professor Roland Hefendehl �ber die gef�hrlichen Tendenzen des Rechtsstaatsumbaus.

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