BEE-Pr�sident: Lackmann spricht Tacheles und geht

--- Es kommt selten vor, dass ein Verbandspr�sident sich �ber Lobbying mockiert und deshalb seinen Hut nimmt. der Pr�sident des Bundesverbandes Erneuerbare Energien e.V. (BEE), Johannes Lackmann, Pr�sident des Bundesverbandes Erneuerbare Energien, hat jetzt zum Januar 2008 seinen R�cktritt erkl�rt. Das hat er im Interview mit dem Magazin Photon bekannt gegeben. Dazu die Pressemitteilung der Zeitung:

"Im Interview mit dem Solarstrom-Magazin PHOTON erkl�rt er, dass es f�r ihn nicht infrage komme, beliebige wirtschaftliche Interessen durchzusetzen. Ihm sei wichtig gewesen, glaubw�rdig gegen�ber der Politik auftreten. "Das, was von uns jetzt erwartet wird - sowohl von der Branche als auch von der Politik - ist reiner Lobbyismus. Und da sage ich: Tut mir leid, das ist nicht mein Job!"
Zudem kritisiert der BEE-Pr�sident, dass die Solarlobby daran mitgewirkt habe, Geld aus dem Topf f�r erneuerbare Energien faktisch f�r die F�rderung fossiler Heizkessel auszugeben. "Wenn ich jetzt sehe, dass BDH (Bundesindustrieverband Deutschland Haus-, Energie- und Umwelttechnik e. V.) und BSW (Bundesverband Solarwirtschaft e. V.) gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium vereinbart haben, f�r Solarthermie mehr zu zahlen, wenn man Brennwertkessel einsetzt - das hei�t, dass es letztlich f�r fossile Heizkessel Geld aus dem Marktanzreizprogramm f�r erneuerbare Energien gibt -, dann str�uben sich mir einfach die Nackenhaare."

Die Zeiten, dass die �kos die Gutmenschen und die Energiekonzerne die B�sen sind, haben sich schon seit l�ngerem ge�ndert.

Bahn: Erfolgloses Streik-Spinning

--- Es sollte alles so gut f�r Hartmut Mehdorn laufen, jetzt droht er alles zu verlieren: Acht Prozent mehr Lohn und einen eigenst�ndigen Tarifvertrag sind die Fr�chte des Streiks f�r die Lokf�hrer-Gewerkschaft GdL, sollten sie das Angebot annehmen, berichtet der SPIEGEL. Dabei hatte Mehdorn eine andere Strategie. �ber die Medien wollte er Konterpart Manfred Schell diffarmieren. Er bot einen "eigenen" Tarifvertrag an, anstatt den geforderten "eigenst�ndigen" Tarifvertrag. Er schaltete ganzseitige Anzeigen, um gegen die kleine Gewerkschaft zu wettern.
Doch die Deutschen hielten zu den Streikenden - nicht zuletzt, weil Mehdorn in seiner Art bei jeder Gelegenheit die GdL verklagte und vor Gericht zerrte. Inzwischen ist Mehdorn abgetaucht, nachdem er sich - typisch f�r ihn - auch bei der Talkshow von Anne Will in Rage redete und seine Kritiker beschimpfte.
Jetzt verlangen auch Unternehmen und Politik von ihm, dem Streik ein Ende zu bereiten, sprich, auf die Forderungen der GdL einzugehen. Sogar Mehdorn-Freunde wie der Porsche-Chef Wiedeking (der sonst immer wieder Mehdorn �ber die BILD in den h�chsten T�nen lobt) erh�hen den Druck, weil sie ihre Produkte sonst nicht mehr exportieren k�nnen.
Es scheint, als sinke Mehdorns Stern, nachdem sein Spinning beim Streik nicht geklappt hat und beim geplanten Bahn-B�rsengang ohnehin nicht.

Kriegsberichterstattung im freien Fall

--- Die S�ddeutsche besch�ftigt sich mit dem Wandel der Kriegsberichterstattung in den vergangenen 20 Jahren:

Bosnien ver�nderte alles. ...Wir hatten ja immer ein privilegiertes Leben gef�hrt - immer an vorderster Front und doch niemals direkt beteiligt und betroffen. Doch nun war alles anders: Reporter waren auf einmal keine neutralen Beobachter mehr, sondern Ziel und Opfer. Tomas hatte im Journalistenhotel Holiday Inn nur knapp einen Granateinschlag in seinem Zimmer verpasst. Ron hatten Serben in der Krajina gemeinsam mit einem franz�sischen Kollegen drei Tage lang in eine Scheune gesperrt und gefoltert. Es gingen Ger�chte um, dass die serbischen Scharfsch�tzen mit Kopfpr�mien f�r Kinder und Frauen bezahlt wurden. Und angeblich waren die h�chsten Pr�mien f�r Journalisten ausgesetzt worden. Sp�ter stellte sich heraus, dass die Kopfpr�mienger�chte von der amerikanischen PR-Firma Ruder & Finn in die Welt gesetzt worden waren, die von der kroatischen Regierung 18.000 Dollar im Monat erhielt, um das Image der Kroaten aufzupolieren. Doch egal, ob Ger�cht oder nicht. Es wurde ja auf Journalisten geschossen. ... Was sich im Libanon, in Kolumbien und in Somalia schon angebahnt hatte, wurde in Bosnien besiegelt: Die Neutralit�t der Weltpresse war aufgehoben. Lokale Journalisten waren schon immer verfolgt worden, hatten ihren Mut mit dem Leben bezahlt. Wir internationale Journalisten hatten immer das Privileg der Unabh�ngigkeit genossen. Und ja auch gepflegt. Kam doch mal einer von uns ums Leben, so waren es fast immer Unw�gbarkeiten wie Kreuzfeuer, Granateinschl�ge oder betrunkene Milizen. ... Wer heute als Kriegsreporter arbeitet, der kann sich nicht mehr darauf verlassen, dass ihn sein internationaler Presseausweis sch�tzt. Im Gegenteil: Im Irak kann es ihm passieren, dass ihn entweder der irakische Widerstand, die al-Qaida oder die Besatzungstruppen der Amerikaner ins Visier nehmen. Mit dem Zweifrontensystem des Kalten Krieges sind aber auch die Parameter der Berichterstattung verschwunden. Die Guerrillaromantik der sechziger und siebziger Jahre funktioniert nicht mehr.

Ansonsten: Nachdem diese Woche auf den ungarischen Server der deutschsprachigen GIMF-Seite (Globale Islamische Medienfront) erneut ein Drohvideo auftauchte, hier noch der Verweis auf einen Bericht zur BKA-Tagung "Tatort Internet":

�ber dem kleinen Jungen glitzert ein goldenes Sternchen, daneben scheint der Mond hell. Der Junge unter diesem Himmelszelt kniet auf einem Gebetsteppich. Hellblau und freundlich sieht die Internetseite der pal�stinensischen Terrororganisation Hamas aus, die sich an die Allerj�ngsten wendet. Nett und harmlos. Ein paar Mausklicks weiter sieht man ein Kopfsteinpflaster. Ein abgetrennter Frauenkopf liegt auf der Stra�e. Daneben wird das Bild einer l�chelnden, Kopftuch tragenden jungen Frau gezeigt, einer Frau, die sich f�r den Heiligen Krieg als Selbstmordattent�terin in die Luft gesprengt hat. Es ist ihr Kopf, der hier auf der Stra�e liegt. So sieht das Kinderprogramm islamistischer Terroristen aus. Immer mehr solcher Versuche gezielter Einflussnahme auf Kinder sind im Internet zu finden. Die Zahl der Terrorseiten steigt konstant. "1998 gab es weltweit zw�lf Terrorseiten, 2003 waren es 2650, im September 2007 haben wir 5860 Seiten gez�hlt", berichtete der israelische Kommunikationsforscher Gabriel Weimann von der Universit�t Haifa auf der Tagung "Tatort Internet" des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden.

Politik und Wahrheit: Eine dehnbare Verbindung

--- Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun das Wort beim Mindestlohn gebrochen, wie die SPD landauf, landab verbreitet, oder nicht? Die FAZ versucht sich heute in einer Analyse der politischen Debatte, um Licht ins Dunkel zu bringen.
�Die Vorw�rfe sind einfach zu verstehen, die Wahrheit ist kompliziert. Am 18. Juni 2007 befasste sich der Koalitionsausschuss mit dem Thema Mindestl�hne, �ber die in der Zwischenzeit viel gestritten wurde. CDU, CSU und SPD einigten sich auf einen Kompromiss, der auf zwei Seiten festgeschrieben ist.
Danach stimmt die Union zu, dass in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz neben den Geb�udereinigern auch andere Branchen aufgenommen werden k�nnen und tarifliche Mindestl�hne festlegen d�rfen. Das solle aber nur f�r �Branchen mit einer Tarifbindung von mindestens 50 Prozent� gelten. Bis zum 31. M�rz 2008 sollten dazu die Tarifvertragsparteien einen �gemeinsamen Antrag� f�r ihre jeweilige Branche stellen. Wenn also nun die Arbeitnehmer, f�r die der Tarifvertrag gilt, mehr als die H�lfte aller Kollegen ausmacht, sollte �unverz�glich� ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden, das Mindestl�hne f�r diesen Sektor festlegt. F�r die SPD und auch die Union schien das f�r die Brieftr�ger zuzutreffen.

F�r Wirtschaftszweige, in denen es keine Tarifvertr�ge gibt oder nur f�r eine Minderheit der Arbeitnehmer, einigte sich der Koalitionsausschuss auf die Neuauflage des �Mindestarbeitsbedingungengesetz� von 1952. Danach k�nnen kleinere Branchen zumindest eine Lohnuntergrenze vereinbaren. Die Union wollte in jedem Fall einen generellen Mindestlohn verhindern, den die SPD anstrebte. Nach diesem Ausschuss trat Arbeitsminister M�ntefering (SPD) vor die Presse, und die wurde Zeuge eines �kontrollierten Wutausbruch�, wie er es nannte. Die Lehre des Abends sei, �dass man den Mindestlohn mit der Union nicht machen kann�. M�ntefering gab sich als Verlierer, die Union reklamierte den Sieg f�r sich. Dabei war es eher umgekehrt: Auf Dringen der SPD musste die Union, die ja gar keinen weiteren Mindestlohn wollte, ihren Widerstand gegen die Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes aufgegeben. Sie �ffnete damit die Hintert�r zur Einf�hrung von Mindestl�hnen, wozu sie der Koalitionsvertrag nicht zwang.�
Dann wurde eifrig weiter verhandelt und vereinbart, den Mindestlohn f�r die Postler einzuf�hren, daf�r das Postmonopol ab 2008 aufzugeben. Die FAZ: �Niemand sagte damals ausdr�cklich, Frau Merkel habe �ihr Wort gegeben�, dass der Post-Mindestlohn in jedem Fall kommen werde. Doch trat Beck direkt nach dem Abend wie ein Sieger vor die Presse und sagte, dass �quasi ein Durchbruch� f�r den Mindestlohn bei der Post gelungen sei. Frau Merkel war das zu viel des �berschwangs. Sie widersprach nicht �ffentlich, lie� aber in Redaktionen anrufen und die Botschaft verk�nden: �Nichts ist beschlossen. Wir haben uns nur verst�ndigt, dass wir den Prozess konstruktiv begleiten.� Nur Tage sp�ter fand sich der mit Beck besprochene Kompromiss im Ergebnis der Kabinettsklausur von Meseberg wieder: �Im Zusammenhang mit der Liberalisierung des Postmarktes zum 1. Januar 2008 wird die Branche der Postdienstleistungen noch in 2007 in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen, wenn die Tarifpartner einen entsprechenden Antrag stellen�, hei�t es im Protokoll. Aber einschr�nkend folgt: �Dabei geht die Bundesregierung davon aus, dass mehr als 50 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Postbranche tarifgebunden sind.��
Seither glaubt die Union, der Tarifvertrag der Post sei nicht sauber zustande gekommen, weshalb der Mindestlohn geplatzt ist. Die Wahrheit ist manchmal eine komplizierte Sache.

Medienpropaganda der Bundeswehr

--- Der Macher des Dokumentarfilms Gesteuerte Demokratie" berichtet in Telepolis �ber einen neuen Propagandafeldzug der Bundeswehr bzw. deren Einheit "Operative Information" (OpInfo) in Deutschland und Afghanistan:

Einer Randnotiz der S�ddeutschen Zeitung vom 27. Oktober zufolge verst�rkt die Bundeswehr ihre "Aufkl�rungsarbeit" gegen�ber der eigenen Bev�lkerung. Offenbar unter Bezugnahme auf eine Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung hei�t es, dieses wolle "mit einer neuen Form der �ffentlichkeitsarbeit um mehr Verst�ndnis f�r den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan werben". Seit dem 25.Oktober biete das Verteidigungsministerium den Medien honorarfreie Fotos und Artikel �ber Projekte der zivil-milit�rischen Zusammenarbeit (CIMIC) in Afghanistan an, welche von "Soldaten und Presseoffizieren in Afghanistan sowie vom Pressestab des Ministeriums " stammen. Eine Nennung der Quelle sei bei der Ver�ffentlichung "nicht zwingend" vorgeschrieben. ... Eine �hnliche Form der verschleierten Lancierung von Medienprodukten der Bundeswehr findet schon seit geraumer Zeit im Bereich Fernsehen statt. �ber PR-Agenturen wie die Atkon TV-Service GmbH werden im Auftrag der Bundeswehr fertige TV-Beitr�ge an ein Netzwerk von Vertrauensjournalisten in Redaktionen von privaten und �ffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten geliefert. ... Das Material f�r diese Fernsehbeitr�ge kommt von der Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr in St.Augustin (IMZBw), welche auch das Zentrale Bildarchiv der Bundeswehr verwaltet. Die ATKON AG, Mutterfirma der TV-Service GmbH, hat den an der IMZBw angesiedelten Truppenbetreungssender Bundeswehr-TV mit aufgebaut. Dort wurde ein komplettes TV-Studio eingerichtet, welches technisch voll in das Kommunikationsnetzwerk der �ffentlich-Rechtlichen Anstalten integriert ist. Bw-TV wiederum kooperiert bei der Produktion seiner Beitr�ge eng mit dem Videobereich des Zentrums f�r Operative Information der Bundeswehr in Mayen. ... Die OpInfo ist die Nachfolgetruppe der 1989/90 nach einer parlamentarischen Auseinandersetzung und einem medien�ffentlichen Skandal aufgel�sten Psychologischen Verteidigung (PSV). Die PSV hatte in gro�em Ma�e eine illegale und verdeckt durchgef�hrte Bespitzelung und Beeinflussung der bundesdeutschen Bev�lkerung betrieben. Wie die PSV wird die OpInfo in der NATO-Terminologie als PSYOP-Truppe, also als Truppe f�r Psychologische Operationen gef�hrt. Gegenw�rtig geh�ren dem Zentrum f�r Operative Information (ZOpInfo) in Mayen und dem Einsatzbataillon OpInfo 950 in Koblenz rund 1250 Soldaten an. Noch im Sommer 2006 hie� es bei der OpInfo, der PSYOP-Truppe sei die Einwirkung auf die eigene Bev�lkerung strengstens untersagt.

Mal wieder Schnee von gestern eben. Aber auch die Gegenseite bleibt etwa in Form der omin�sen GIMF (Globale Islamische Medien-Front) aktiv. Hier gibts einen Mitschnitt zu einem RTL-Interview mit einem angeblichen GIMF-Sprecher aus dem heimeligen Bayern mit Kopftuch + Adidas-Sneakern. Alles Allah zuliebe.

Bushs-Propagandast�tze Karen Hughes geht

--- Buhs-Propagandast�tze Karen Hughes, �ber deren Schicksalsaufgabe, ihre eigenartige Arbeitsmoral und ihre Fauxpas der Spindoktorwiederholt berichtete, hat ihren aktuellen Job als Image-Sch�nerin im US-Au�enministerium hingeworfen:

Als Karen Hughes noch f�r George W. Bush Wahlk�mpfe organisierte, war sie eine beeindruckende "Spin-Doktorin". Manchmal auch eine Angst einfl��ende. So sehr, dass jede Menge Geschichten �ber sie kursierten. Etwa, wie sie einmal quer durch den ganzen Raum auf einen Agentur-Reporter zust�rmte, der gerade einen frechen Bericht �ber einen missgl�ckten Bush-Auftritt verfasste. "Wo haben Sie denn da Buhs geh�rt?", br�llte Hughes den Berichterstatter an. Eine halbe Stunde sp�ter soll sich in dessen Artikel keine Zeile mehr zu Buhs gefunden haben. Wer Hughes in den vorigen zwei Jahren traf - als sie f�r das US-Au�enministerium die "Public Diplomacy" verantwortete, eine Art weltweite Marketing-Offensive f�r Amerika - konnte diese Aggressivit�t immer noch sp�ren. Eigentlich m�sse man die Politik der USA blo� entschiedener kommunizieren, erz�hlte Hughes dann gerne. Die Diplomaten vor Ort sollten h�ufiger im Fernsehen auftreten, sie sollten ihre Zielgruppe genau im Auge behalten, sie sollten neue Medien nutzen, sie sollten Blogs schreiben. M�helos sprang Karen Hughes im Gespr�ch von "Karen's Rules" - einer Art Medienfibel f�r ihre oft leicht verschnarchten Diplomaten - zur Bedeutung von Sportstars als Image-Boschafter f�r die USA. In diesen Momenten schien der amerikanische Sieg im Kampf um die Herzen des Rests der Welt nur eine Frage der Zeit. Doch irgendwann konnte selbst die Berufsoptimistin Hughes eine gewisse M�digkeit nicht mehr verbergen. Deshalb war ihr Abschied zum Jahresende, den sie gemeinsam mit US-Au�enministerin Condoleezza Rice gestern verk�ndete, nicht wirklich �berraschend. ... Zu deutlich waren auch die Zahlen-R�ckschl�ge gewesen, die ihre Arbeit zunehmend wie einen Kampf gegen Windm�hlenfl�gel erschienen lie�en. Als gelernte Wahlkampfstrategin war Hughes auf Zahlen fixiert, auf Umfragewerte. Und die blieben f�r die USA schlecht, etwa in der j�hrlichen "Pew Survey" zu Amerikas Ansehen in der Welt. Stimmungsbilder wie die "Transatlantic Trends" des German Marshall Fund offenbarten gar, dass sich in manchen L�ndern - etwa der T�rkei - trotz aller Hughes-Anstrengungen die Sympathie f�r die Amerikaner sogar deutlich abk�hlte. Schuld daran waren vor allem Bilder: vom Irak-Schlamassel, aus Guantanamo, von Abu Ghureib. Bilder, die sich als st�rker herausstellten als jede noch so gewiefte "Public Diplomacy".

Als "Erbe" hat die PR-Zarin dem State Department unter anderem ein Diplomaten-Blog (Dipnote) hinterlassen, das wider Erwarten sogar hei�e Themen wie Afghanistan und Irak ohne g�nzliche Sch�nf�rberei aufgreift. Dort zu finden ist aber auch der neue, von Disney in sch�nster Hollywood-Manier gemachte "Welcome"-Spot f�r USA-Reisende, welcher in scharfen Kontrast zu PNR-Daten und dem Zwang zur Abgabe von Fingerabdr�cken an der Grenze steht.



Hughes selbst noch zu dem Thema: This week I attended a movie premiere, but without Hollywood stars � this is Washington after all. The stars of this film are the men, women and children of America, shown at work, at play and going about their daily lives. ... When I first started working on America�s public diplomacy a couple of years ago, a few things became very clear, very quickly. First, all our research shows that people who have visited America and seen us for themselves have much more positive views ... But that collided with another reality � that in the aftermath of September 11th, new security regulations designed to protect both our citizens and our guests had slowed the visa process, made our airports seem less friendly, and generally created a perception that was more off-putting than welcoming. ... I started looking for partners to help us put out a better welcome mat, and realized that the travel tourism industry had a shared interest in bringing people to our country. We started brainstorming ways to make the entire process, from getting a visa to standing in an airport security line, more customer friendly. One of the things we all talked about from our very first meeting was using television monitors to display a welcoming video message as people stood in lines to go through customs.