2007-09-06

Die Drastik der Terrorfestnahmen

--- In der Frankenpost hinterfragt ein Kommentar die gegenw�rtige Terroraufgeregtheit:
Wie der Zufall so spielt: die umstrittene Online-Spionage politisch in der Sackgasse, wachsender Erkl�rungsnotstand f�r die deutsche Afghanistan-Mission, der Bundesinnenminister massiv unter Druck � da f�gt es sich prima, dass, nur Tage vor dem omin�sen 11. September, hierzulande drei mutma�liche Terroristen verhaftet werden. Islamisten allesamt, ihr m�gliches Tatwerkzeug handels�blich, die potenziellen Anschlagsziele quasi in der Nachbarschaft. Soll suggerieren: der weltweite Terror lauert nach wie vor zu jeder Zeit und an jedem Ort. Auch und gerade in Deutschland. Wenn sich mittlerweile schon Einheimische unter den fanatischen Bombenbauern finden . . . Und wer, fragen die politischen Freunde des Innenministers lautstark und rhetorisch, k�nne da Herrn Sch�uble eigentlich ernsthaft widersprechen, dass es dringendst noch viel mehr �berwachung in der Republik br�uchte, deutlich strengere Kontrollen und vor allem jede Menge vorbeugende Schn�ffelei in Handys, Festplatten und Blackberrys. ... so kamen die Fahnder mit ganz altmodischer Observation zum Erfolg � ohne auch nur eine gef�lschte Beh�rden-E-Mail auf irgendeinen Laptop verschickt zu haben. Monate gar nahmen sich die Beh�rden Zeit, das vermeintlich so brandgef�hrliche Trio bei seinem bunten Treiben zu beobachten, w�hrend Herr Sch�uble hartn�ckig dozierte, die Einf�hrung der Online-Durchsuchung dulde keinen Tag Aufschub mehr, wolle man im Kampf gegen den Terror dieser Welt nicht vorschnell die Kapitulationserkl�rung ausfertigen. Eine Spur zu drastisch wirken deshalb auch die Horror-Szenarien, die die rangh�chsten Vertreter der deutschen Sicherheitsbeh�rden vor der �ffentlichkeit schildern. �Massive Bombenanschl�ge�, simultane Attentate mit mehreren Autobomben, eine riesige Zahl von Toten mitten in Deutschland � man l�sst die Republik gezielt erzittern, um sie danach umso besser tr�sten zu k�nnen. Nur der beherzte Zugriff habe die Planungen von islamistischen Terroristen in Deutschland vereitelt, belehrt Generalbundesanw�ltin Monika Harms � und schildert im n�chsten Satz, wie eine Handvoll Polizisten den angeblich so brisanten Sprengstoff der vermeintlich so brutalen Attent�ter bei Nacht und Nebel einfach abzapfen und gegen ein harmloses Gebr�u austauschen konnten. Sollen wir angesichts der Bombenbastler im Sauerland also schaudern oder schmunzeln? Besser w�re wom�glich die Erkenntnis, dass brutale Anschl�ge in Deutschland beileibe kein Hirngespinst sind � aber eben auch nicht Alltag.
Auch lesenswert sind Hintergr�nde zur Sch�ubleschen Gedankenwelt rund um das "Feindstrafrecht" und die pr�ventive Abwehr m�glicher Gefahren: Ein Gespr�ch mit Professor Roland Hefendehl �ber die gef�hrlichen Tendenzen des Rechtsstaatsumbaus.

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1 Comments:

At 8:58 PM, Anonymous marlowe said...

Daf�r, dass wir eigentlich noch nicht sehr viel wissen �ber die angeblich geplanten Anschl�ge (m.E. bedarf es, um von "Planung" prechen zu k�nnen, mehr als nur einer "Unterhaltung" -- so Spiegel Online in seiner ersten Meldung -- �ber verschiedene Anschlagsziele), ist die Darstellung in den meisten Berichten �rgerlich unkritisch und distanzlos. So wird berichtet, wo sich die M�nner die Chemikalien beschafft haben, aber nicht, wie sie die milit�rischen Z�nder
bekommen haben. Angeblich sind sie "hoch konspirativ" vorgegangen. Hoch konspirativ? Dann h�tten sie sich wohl kaum �ber ihre Absichten telefonisch ge�u�ert. Ihre mails waren "in einer Code-Sprache" verschl�sselt (Spiegel Online) -- das klingt nicht nach einer leicht verf�gbaren, sicheren erschl�sselung wie GnuPG oder PGP, sonder eher nach Dilettantismus. In letzter Zeit werden die Terroristen in Deutschland wirklich ziemlich unf�hig. W�hrend der RAF ein paar perfekte (d.h. bis heute nicht aufgekl�rte) Morde begangen
haben, versuchen ein paar "Kofferbomber", Gasflaschen zu z�nden (was f�r eine idiotische Idee), diese paar Chaoten sind zu doof f�r die elementarsten
Sicherheitsvorschriften (ich dachte, die w�ren in einem Terrorcamp gewesen --
was lernt man denn da?).

 

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