2006-11-30

Politisches Allerlei

--- Zehn Monate, nachdem Bundesarbeitsminiter M�ntefering im Kabinett verk�ndet hat, dass wir alle in Zukunft bis 67 arbeiten m�ssen, hat jenes Kabinett jetzt auch den formalen Beschluss gefasst. Und wir dachten nach der gekonnten Inszenierung im Fr�hjahr, wir m�ssten schon l�ngst bis 67 arbeiten. So regt sich jetzt niemand mehr auf. Zeit heilt eben doch alle Wunden.

Wer ist nun links von der Mitte? W�hrend die Union sich den Armen und Entrechteten annimmt (allen voran NRW-Ministerpr�sident R�ttgers), �bt sich die SPD in neuer Wirtschaftspolitik. W�hrend dessen holen beide den seit Jahrzehnten diskutierten Investivlohn wieder aus der T�te. Wollte diese Regierung nicht das Land reformieren? Weil die eine Partei linker als die andere sein will, h�ngen auch die Pl�ne in der Luft, den Steinkohle-Bergbau in Deutschland zu beenden. Pl�tzlich wollen alle wieder, dass der Bergbau nicht endet, �berraschend auch der, der es bezahlen muss: Finanzminister Steinbr�ck. Ob R�ttgers deswegen auch pl�tzlich sein Herz f�r Arbeitslose entdeckt hat? Irgendwie h�ngt dann doch alles mit allem zusammen.