Nachlese zur BND-Schn�ffel-Aff�re im Irak

--- Das Spindoctoring rund um die BND-Lauschaff�re im Irak ist in vollem Gange. Der Bundesnachrichtendienst hat sich gen�tigt gef�hlt, jegliche Beteiligung an einer eventuellen Zielfahndung f�r die US-Kollegen abzustreiten. Und Au�enminister Steinmeier, der als fr�herer Kanzleramtschef im Zentrum der �ffentlichen Angriffe aufgrund der Scheinheiligkeit der Schr�der-Regierung steht, fl�chtete sich in den wenig entlastenden Versuch, den Trubel um die nun einmal nicht abzuleugnenden Spionageaktivit�ten des BND in Bagdad als "schizophren" zu bezeichnen. Die Debatte dar�ber d�rfe in dieser Form nicht weiter gef�hrt werden, sagte er. Aha. Das Parlamentarische Kontrollgremium hat den BND und Rot-Gr�n inzwischen erst einmal gr��tenteils entlastet und bezeichnet die Anschuldigungen als "Ger�chte". Die sollten nun aber mal rasch in einem Untersuchungsausschuss gekl�rt werden. Doch schon wieder gibt es neue Verdachtsmomente, dieses mal vom Spiegel:

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll den US-Truppen im Irak-Krieg nun doch milit�risch verwendbare Daten geliefert haben. Wie das Nachrichtenmagazin �Der Spiegel� � allerdings ohne Angaben von Quellen - berichtet, seien etwa Informationen �ber Truppenbewegungen in Bagdad und die Position von Verteidigungsstellungen weitergegeben worden. Der BND hatte bisher lediglich best�tigt, dass die Beamten Koordinaten von Einrichtungen weitergegeben h�tten, die nicht bombardiert werden sollten wie zum Beispiel Krankenh�user und Botschaften. Amerikanische Geheimdienstler h�tten in der BND-Zentrale unabl�ssig auf Zugang zu den als h�chst n�tzlich betrachteten Daten gedrungen, schreibt das Magazin. Im Gegenzug h�tten die US-Geheimdienste dem BND Informationen �ber den Kriegsverlauf �bermittelt, die der deutsche Auslandsgeheimdienst f�r seine Lageberichte an die Bundesregierung genutzt habe. Zumindest in Einzelf�llen sollen die USA auch Aufkl�rungsw�nsche an die BND-Agenten in Bagdad �bermittelt haben: So interessierte sich die US-Armee f�r den Zustand der angeblich mit Benzin gef�llten Gr�ben rund um Bagdad. Ehemalige US-Milit�rs bestreiten allerdings, dass der BND die Zielplanung �direkt unterst�tzt� habe, wie es vergangene Woche das ARD-Magazin �Panorama� berichtet hatte. Die Deutschen h�tten oftmals �berhaupt nicht gewusst, wof�r ihre Informationen im Einzelnen genutzt wurden, schreibt �Der Spiegel�.

Na klar, Naivit�t wird ja gro� geschrieben in Pullach und Berlin. Die Sache stinkt einfach nur weiter zum Himmel, unabh�ngig davon, ob nun auch noch die CIA dahinter steckt oder nicht (s. dazu Interview mit Schmidt-Eenboom). Merkel und Bush, der bekanntlich eine Schw�che f�r starke Frauen hat, kuschelten sich trotz allem v�llig unverbindlich durch ihr dreist�ndiges Treffen.

geheimdienste, irak