2005-11-18

Gro�e Koalition scheitert an der Verfassung

--- In jedem Neuen liegt ein Zauber - selbst bei alten Polit-Hasen, wie es scheint. Lehrbuch Politik Teil Eins: Der Haushalt ist das wichtigste Instrument einer Regierung. Achte darauf, dass er das abbildet, was du vor hast und vor allem, lass die Schulden nie st�rker wachsen als du Geld f�r Investitionen ausgibst. Ansonsten steht dir m�chtig �rger ins Haus.
Nachdem nun aber die neue Koalition (es ist eine gro�e und die f�hlen sich oft auch so) offen angek�ndigt hat, sie werde eben mal so gegen die Verfassung versto�en und einen nicht-konformen Haushalt vorlegen, gibt es ja zum Gl�ck noch den Bundespr�sidenten. Horst K�hler hat entsprechend angek�ndigt, er werde dem Haushaltsgesetz nicht seine Zustimmung erteilen, wenn es nicht der Verfassung entsprechen sollte. Die FTD spricht heute von einem "PR-Desaster".