2005-11-01

Bald Weimarer Verh�ltnisse in der Berliner Republik?

--- Die von der "lauten" Andrea Nahles mit heraufbeschworene Krise der SPD und der geplanten Gro�en Koalition sowie der R�ckzug Stoibers ins bayerische Dahoam lassen die wildesten Spekulationen �ber die Zukunft der Berliner Republik gedeihen. In einer Abrechnung von Spiegel Online mit dem Bayernherrscher hei�t es etwa:
Mit Stoibers R�ckzug nach M�nchen r�ckt die Republik nach dem Bloody Monday der Sozialdemokratie noch einen Schritt n�her Richtung Staatskrise. Denn niemand soll sich etwas �ber den verheerenden Eindruck vormachen, den die politische Elite in den vergangenen Tagen abgibt. Das Grundvertrauen in die Reparaturkr�fte der Republik ist jetzt schon besch�digt. Das F�hrungspersonal der politischen Mitte geriert sich ratlos, verzagt, ja: feige. Dass ein Konservativer, der Patriotismus stets als politische Triebfeder seines Handelns darstellte, sich angesichts wachsender Probleme aus dem Staub macht, anstatt sie anzupacken, ist eine kulturpolitische Z�sur ersten Ranges. In den vergangenen 24 Stunden h�tte die Bereitschaft zur Staatsraison angesichts der Katastrophe um Franz M�ntefering beim restlichen Bedienungspersonal der Republik eigentlich wachsen m�ssen. Stattdessen geschieht das Gegenteil, Schillers Glocke l�utet Sturm: Kinder jammern, M�tter irren, Tiere wimmern, Unter Tr�mmern, alles rennet, rettet, fl�chtet, Taghell ist die Nacht gelichtet. Das politische Berlin schmort im Fegefeuer der Eitelkeiten. ... Nun fehlt blo� noch, dass Angela Merkel merkt, dass das Kanzleramt ziemlich gro� ist und man sich dort verlaufen kann. Und Matthias Platzeck erkl�rt sich in Potsdam f�r unabk�mmlich. Dann regiert eben niemand. Stell Dir vor, Deutschland liegt auf der Intensivstation - und kein Arzt geht hin. Der Berliner Historiker Arnulf Baring hat dem Bundespr�sidenten K�hler im Sommer allen Ernstes empfohlen, das Land mit Hilfe von Notverordnungen zu regieren - wie weiland Hindenburg am Ende der Weimarer Republik.
So schlimm ist es wohl noch nicht, aber die Politikverdrossenheit wird mit dem Theater in der Hauptstadt sicher weiter wachsen. Einzige Profiteurin bislang mal wieder Angie, die nun wohl den ihr eh lieberen Glos von der CSU an die Seite bekommt. Nahles k�nnte sich derweil nur als ein vor�bergehendes Problem erweisen. zumindest wachsen die Widerst�nde gegen die resolute Jungpolitikerin vom linken SPD-Fl�gel. Eventuell wird sie nun doch gar nicht Generalsekret�rin. Und M�nte will auf einmal doch wieder mitregieren. Ein Hin und Her, das nur noch an einen Kindergarten erinnert. Der Spindoktor meint: es muss ja nun wirklich nicht nur Schwarz-Rot sein, bitte endlich mehr ernsthafte Farbenspiele.

Und sonst: Heftige Reaktionen gegen Bushs neuen Supreme-Court-Kandidaten Alito von links, denn es gibt au�er ihm noch mehr Italo-Amerikaner und Katholiken jenseits des Atlantiks. Aber letztlich war der Zeitpunkt der Nominierung auf jeden Fall ein geschicktes Ablenkman�ver von Plamegate.

Warum log Libby? Um seinem gro�en Herrn und Meister die Wiederwahl zu retten.

Geheimniskr�merei: Die USA haben den Vereinten Nationen inakzeptable Auflagen f�r eine geplante Inspektion des Gefangenenlagers Guantanamo gestellt. Selbst China stelle f�r Besuche in seinen Gef�ngnissen keine solchen Bedingungen, sagte der UN-Sonderberichterstatter f�r Folter, Manfred Nowak. �Sie (die USA) sagen, sie h�tten nichts zu verbergen. Warum wird es uns dann nicht erlaubt, mit den Gefangenen zu sprechen?�, fragte er.

Die Selbstmordattent�ter werden immer j�nger: Bub im Irak sprengte sich vor Polizei-Konvoi.

Journalistenrechte f�r Blogger? Der Streit in den USA geht weiter: So who should you call a journalist?

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