2005-10-31

Halloween-Schocker: SPD kopflos

--- Die SPD steht gerade ziemlich rat- und kopflos da, nachdem M�nte hingeschmissen hat. Die Partei und zwangsweise auch der geplante Unions-Koalitionspartner sind in heller Aufregung, da der Ex-SPD-Vorsitzende ja auch Vizekanzler und Arbeitsminister werden sollte und ihm daf�r nun der R�ckhalt in der Fraktion fehlen d�rfte. Gibt es eventuell doch bald schon wieder Neuwahlen? Die Schockwellen, die von diesem SPD-Halloween-Montag ausgehen, d�rften jedenfalls gewaltig sein. So fing alles an heute:
Die Parteilinke Andrea Nahles soll neue SPD- Generalsekret�rin werden. Die 35-J�hrige setzte sich am Montag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa bei einer Kampfabstimmung im SPD-Vorstand mit 23 zu 14 Stimmen �berraschend gegen Bundesgesch�ftsf�hrer Kajo Wasserh�vel durch. Der SPD-Vorsitzende Franz M�ntefering hatte seinen 43-j�hrigen Vertrauten f�r das Amt vorgeschlagen. Vor der Entscheidung im Parteivorstand hatten f�hrende SPD-Politiker vor einer Demontage von Parteichef Franz M�ntefering gewarnt. In SPD-Kreisen wurde selbst ein R�cktritt M�nteferings nicht ausgeschlossen, falls sein Vertrauter Wasserh�vel in der Kampfabstimmung gegen die Parteilinke Nahles unterliegen sollte.
Nun wird nat�rlich viel �ber einen Linksruck bei den Sozen spekuliert, besonders von Unions-Rechten wie Bosbach, obwohl M�ntes R�cktritt sich nun wirklich nicht zwingend aus dem Abstimmungsergebnis ableiten l�sst und er die Wahl einfach auch als normalen kleinen Denkzettel h�tte abhaken k�nnen. Doch anscheinend gab es nach der Wahl gr��ere Differenzen zwischen ihm und der Basis, sodass die Koalitionsverhandlungen wieder sehr spannend werden. Mehr zum Thema u.a. in Telepolis (Versp�teter Wahlkater) oder bei Spiegel Online.

Update: Mit dem Abtritt M�ntes, dem "Eckpfeiler" der Groalition, hat nun anscheinend auch Stoiber endlich einen Grund gefunden, im sch�nen Bayern zu bleiben und den Berlin-Stress zu umgehen.

Bushs n�chster Versuch mit einem Kandidaten f�r den US-Supreme-Court nach dem Miers-Debakel: President Nominates Judge Samuel A. Alito as Supreme Court Justice. Im Scotus-Blog wurde schon vorher �ber die Nominierung spekuliert: Judge Alito seems most likely to me, and he is my prediction. Judge Alito would energize the President's conservative supporters. But he would not be as much of a fight as the others. Luttig and Owen, in particular, raise the serious prospect of a filibuster and it seems unlikely in the current environment that the Administration is anxious to have that fight. It seems to me that the pressure to nominate a woman is considerably lessened now, and the focus is on getting someone confirmed. Judge Alito will be grudgingly confirmable to many Democrats once they look at his record. Die Demokraten sind momentan aber wenig willig: der Mehrheitsf�hrer der Demokraten im Senat, Harry Reid, k�ndigte jedenfalls schon mal eine besonders scharfe Pr�fung des neuen Kandidaten an.

Die HuffingtonPost profitiert von Plamegate: For Bloggers Seeking Name Recognition, Nothing Beats a Good Scandal, w�hrend sich gleichzeitig der NBC-Politjournalist Tim Russert als eine der Hauptquelle f�r die Anklage von Lewis "Scooter" Libby herauskristallisiert.

Bushs ethische Probleme: White House Ethics, Honesty Questioned. A majority of Americans say the indictment of senior White House aide I. Lewis "Scooter" Libby signals broader ethical problems in the Bush administration, and nearly half say the overall level of honesty and ethics in the federal government has fallen since President Bush took office, according to a new Washington Post-ABC News survey.

Die gestohlene US-Wahl: Powerful Government Accountability Office report confirms key 2004 stolen election findings.

Optimistischer Ausblick auf den Online-Journalismus nebst Bloggern: Online opportunities make journalism�s future bright, despite gloomy feelings.

Kohls Mythenbildung: "Das grenzt an bewusste Geschichtsf�lschung". "Schmarrn" - so urteilt der Erlanger Historiker und Frankreich-Experte Schabert �ber den zweiten Band der Kohlschen Memoiren, der jetzt erscheint. Er wirft dem fr�heren Bundeskanzler vor, Fakten zu ignorieren und Legendenbildung zu betreiben.

26.000 -- das ist die Zahl der laut Pentagon von Aufst�ndischen im Irak Get�teter: Body Count. Erstmals hat das Pentagon Zahlen �ber die Opfer der Gewalt im Irak vorgelegt, allerdings nur die von Aufst�ndischen get�teten Iraker - Die Zahlen zeigen dennoch die prek�re Sicherheitslage.

, ,