2005-09-22

Die Schlagzeilen-Geber

--- Spindoktoren sind Menschen, die die Sicht der Dinge gerne aus ihrer Sicht diskutieren wollen. Dazu brauchen sie aber Journalisten, die ihre Sicht der Dinge �ffentlich zur Schau stellen. Auch Medien wollen die Welt so darstellen, wie sie sie sehen oder gerne sehen wollen. Im Wahlkpamf musste das Gehard Schr�der sp�ren, als seine Spindoktoren weniger erfolgreich waren, die Zeitungen den Demoskopen folgten und der "Kanzlerin" Angela Merkel den Hof machten. Noch am Wahlabend versuchte Schr�der in der Elefantenrunde seine Interpretation der Wahlergebnisse durchzusetzen. Sein Frust war nicht unbegr�ndet: Selbst die S�ddeutsche Zeitung hatte sich im Wahlkampf distanziert, was so manchen Wahlkampf-Manager bei der SPD frustrierte.
Inzwischen aber scheint alles wieder im Lot zu sein. Nachdem der SZ-B�roleiter Berlin, Christoph Schwennicke, noch im Fr�hjahr mit einem Aufmacher die Kapitalismus-Debatte, die die SPD lostreten wollte, ins n�tige mediale Rollen brachte (was allerdings bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht mehr half), versucht er es jetzt aufs Neue. "SPD will Unionsfraktion sprengen", titelt die SZ heute. Woher hat er die News? Nat�rlich wieder einmal von der SPD. Und warum gerade heute? Weil SPD und Union sich zu ersten Sondierungsgespr�chen treffen und die SPD zwischen CDU und CSU Zwietracht s�en will. Sie plant, die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU per Gesch�ftsordnung aufzul�sen, um so als st�rkste Fraktion (als Partei sieht sie sich ja bereits so) den Ton anzugeben.
Am Tag des SZ-Kapitalismus-Aufmachers sagte der SPD-Pressesprecher, etwas besseres h�tte der SPD gar nicht passieren k�nnne. Mal abwarten, was er jetzt sagt. Heribert Prantl jedenfalls kommentiert in der selben Ausgabe der SZ die Pl�ne der SPD, die Gesch�ftsordnung des Deutschen Bundestages zu �ndern, um das Kanzleramt zu halten mit den Worten "Die Trickdemokraten".
Vor allem aber beantwortet die SZ gar nicht, mit welcher Mehrheit denn eine Gesch�ftsordnung des Deutschen Bundestages ge�ndert werden kann. Die Antwort auf die Frage erst zeigt, ob in den SPD-Pl�nen ein Bluff oder Trickserei zu sehen ist. �126 jedenfalls sagt:
"Abweichungen von den Vorschriften dieser Gesch�ftsordnung k�nnen im einzelnen Fall mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder des Bundestages beschlossen werden, wenn die Bestimmungen des Grundgesetzes dem nicht entgegenstehen."

UPDATE: M�ntefering hat gerade angek�ndigt, dass er keine �nderung der Gesch�ftsordnung will. Die Gr�nen haben das begr��t.

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Und sonst: Die Zeit besch�ftigt sich in einem sehr guten Artikel ("Der Spieler") mit der Gef�hlslage des Kanzlers am Tag nach der Wahl (Besuch im Kanzleramt) und der SPD und erkl�rt die Motive f�r die Vorf�lle der letzten Tage. O-Ton Schr�der zu seinem TV-Auftritt: "War nicht gut, ich wei�."