2005-08-27

Pannen und Fehler bei der Terroraufkl�rung

--- Der Hamburger Innensenator und die Polizeif�hrung der Hansestadt m�ssen sich Kritik gefallen lassen an dem Gro�einsatz der letzten Tage aufgrund eines letztlich wohl fehlgeleiteten Verdachts:
Die in Hamburg unter Terrorverdacht festgenommenen Tschetschenen sind von der Polizei freigelassen worden. M�glicherweise war ein schlechter Scherz Ausl�ser f�r eine Gro�fahndung nach den drei M�nnern. Der Staatsschutz schloss nach intensiven Befragungen und Ermittlungen aus, dass von den M�nnern die Gefahr eines terroristischen Anschlags ausgeht. Das teilte das Landeskriminalamt am Samstag mit. ... Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) h�lt es f�r m�glich, dass ein schlechter Scherz Ausl�ser f�r den Gro�einsatz gewesen sein k�nnte. M�glicherweise habe es sich bei den von einem Zeugen mitgeh�rten �u�erungen der drei Tschetschenen um "Bl�dsinn" gehandelt, sagte Nagel ... Der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour kritisierte den Einsatz. "Die Fahndung ist grotesk. Das schlimmste im Kampf gegen den Terror ist, wenn Beh�rden hysterisch reagieren", sagte er der "Bild"-Zeitung. Die Formulierungen der Tschetschenen seien nicht eindeutig gewesen. Sie h�tten �ber alles M�gliche reden k�nnen, etwa �ber Krankheit. Die Fahnder hatten Donnerstagabend Fahndungsbilder der M�nner ver�ffentlicht, die bei verd�chtigen �u�erungen an einer Bushaltestelle belauscht worden waren. Bei dem Gespr�ch auf Arabisch soll nach Aussage des Ohrenzeugen der Satz vorgekommen sein: "Wir werden morgen als Helden vor Allah stehen."
Ein "Protokoll" der ersten Fahndungstage gibts beim Hamburger Abendblatt.

Noch deutlich Seltsameres ist dagegen von der "Aufkl�rung" der Attentate in Madrid zu vernehmen:
Es ist nicht verwunderlich, dass man in Spanien die Tageszeitung El Mundo versucht mundtot zu machen, die immer neue Details �ber die Anschl�ge in Madrid am 11. M�rz 2004 offenbart. Nun hat die Zeitung ver�ffentlicht, dass die Polizei glaubt, einer ihrer Beamten habe beim Bombenbau direkt mitgewirkt. Zudem hatten die Sicherheitskr�fte die Telefone von einem Teil der Attent�ter noch am Tag der Anschl�ge angezapft. Doch ausgerechnet am Tag nach den Anschl�gen wurde beantragt, w�hren der fieberhaften Ermittlungen, die Telefon�berwachung auszusetzen. Diese Daten stammen aus den Akten des Ermittlungsrichters, der sie unter Strafandrohung zur�ckhaben will. F�r den 12. September wurde der El Mundo Direktor vor den Nationalen Gerichtshof zitiert. ... Wieso die Polizei die Abh�rma�nahmen ausgerechnet am Tag nach den Anschl�gen einstellen wollte, gibt, neben den vielen Merkw�rdigkeiten, Raum f�r d�stere Vermutungen. Die gehen weit dar�ber hinaus, dass die damals regierende Volkspartei (PP) versuchte, der baskischen Untergrundorganisation ETA die Anschl�ge in die Schuhe zu schieben. Gegen besseres Wissen, wie das d�rftige Ergebnis der parlamentarischen Untersuchungskommission zeigte (vgl. Verbindungen zwischen den Attent�tern in London und Madrid?). Daran war vor allem die Verhinderungsstrategie der jetzt regierenden Sozialisten (PSOE) schuld. Die PSOE versucht offenbar zu verbergen, wie tief Parteimitglieder in die Anschl�ge verwickelt sind. Schlie�lich ist nicht nur einer der Geheimdienstler, der Kontakt in den Kreis der Attent�ter hatte, f�hrendes Mitglied der Partei, sondern auch einer der mutma�lichen Drahtzieher.
Schon erstaunlich, dass man in den Mainstream-Medien hierzulande so gut wie Nichts �ber derlei haarstr�ubende Ungereimtheiten liest.

Und sonst: US-Armee-F�hrung gibt neue Guidelines f�r Milblogger heraus.

Debatten �ber "Luxus-Linke" statt Wahlprogramminhalte bei der Linkspartei: Lafontaine beschw�rt "vereinigte Linke".

Ausmisten in Abu Ghraib: Irak: US-Armee l��t tausend Gefangene frei. Freigelassene haben keine schweren Verbrechen begangen und der Gewalt abgeschworen.

�bertriebene H�rte der Polizei im Einsatz gegen "Hooligans" in Berlin: Nach dem rigorosen Einsatz eines Sondereinsatzkommandos der Polizei in der Berliner Diskothek "Jeton" sind bis Freitag von 35 Betroffenen 63 Anzeigen erstattet worden.