2005-07-20

Schily explodiert, schimpft auf den Iran

--- Otto Schily reagiert nach wie vor explosiv auf Kritik. Nachdem er j�ngst erst den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar wegen dessen Bedenken zu den Biometriep�ssen abkanzelte, legt er sich nun mit den Mullahs an:
Es sei eine "unglaubliche Unversch�mtheit", wenn der Sprecher des iranischen Au�enministeriums meine, "Herrn Schily anhalten zu m�ssen, er solle die demokratischen Grunds�tze respektieren", sagte Otto Schilys Sprecher Rainer Lingenthal in Berlin. "Eine solche Stimme aus einem Land, in dem die Menschenrechte st�ndig verletzt werden, in dem Frauen nach dubiosen Urteilen ausgepeitscht werden, in dem Regimekritiker ohne M�glichkeit auf juristischen Beistand und auf gerichtlich sachgerechte �berpr�fung monatelang in Einzelhaft genommen werden, ist an Unverfrorenheit kaum noch zu �berbieten", sagte Lingenthal. Das iranische Au�enministerium hatte folgende Aussage Schilys in einem SPIEGEL-Gespr�ch kritisiert: "Wenn wir jetzt h�ren, dass Iran und der Irak enger kooperieren wollen und in Teheran gleichzeitig ein Fundamentalist an die Macht kommt, bei dem nicht sicher ist, dass er absolute Distanz zum Terrorismus h�lt, sind das alles sehr besorgniserregende Perspektiven." Der Teheraner Au�enamtssprecher Hamid-Resa Assefi nannte dies laut Tageszeitung "Dschomhuri Islami" "grundlos und l�cherlich" und sprach von einer Beleidigung des iranischen Volkes, das am 24. Juni mit absoluter Mehrheit f�r den neuen Pr�sidenten Mahmud Ahmadinedschad gestimmt habe. Er "empfahl" Schily, "sich durchdachter zu �u�ern, vom Einfluss zionistischer Kreise loszurei�en und die demokratischen Grunds�tze zu respektieren".
Und sonst: Britische Kriegsverbrechen: Regiment 'regrets Iraqi's death'. A British Army regiment says it "bitterly regrets" the death of an Iraqi after three soldiers are charged with war crimes.

Londons B�rgermeister �bt Irak-Krieg-Kritik: Mayor blames Middle East policy. Decades of British and American intervention in the oil-rich Middle East motivated the London bombers, Ken Livingstone has suggested.

Clarke gibt weiter Gas: Britischer Innenminister k�ndigt weltweite Datenbank gegen Terror an.

Die EU-Kommission auch: EU plant versch�rfte �berwachung im Schengen-Raum.

Sch�ner bloggen: Blogs Taking Off in Cambodia. A Cambodian nonprofit worker traverses the country, teaching students to publish blogs. The project promotes democracy and spurs internet use in a land where few people have access to the web.

Die schon wieder: Ein ungerichteter Befehl, Anschl�ge auszuf�hren? Die Abu Hafs al-Masri-Brigaden, die allgemein als Trittbrettfahrfer gelten, haben den europ�ischen L�ndern wieder einmal ein Ultimatum gestellt.

Ewig gestrig: Atta's father praises London bombs. The father of one of the hijackers who commandeered the first plane that crashed into the World Trade Center on September 11, 2001, praised the recent terror attacks in London and said many more would follow.