M�ntes SPD au�er Rand und Band

--- Das gibt zu denken, wenn sich ein Spindoc offen als machtlos bezeichnet, wie jetzt gerade SPD-Chef Franz M�ntefering in Bezug auf die von den Medien heute weithin thematisierte Schelte aus seiner Partei f�r den Bundespr�sidenten und dessen Verlautbarungen rund um die geplanten Neuwahlen:

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler sagte der "Berliner Zeitung" vom Donnerstag: "Ich habe alle Bundespr�sidenten seit 1966 erlebt, und keiner von ihnen war politisch so einseitig wie K�hler". Stiegler bezog sich auf in die Presse gelangte Details aus einem Treffen K�hlers mit Schr�der und sagte: "Ich bin sehr irritiert, dass angebliche Protokolle durchgestochen worden sind". K�hler sei von einer "harten CDU-Gruppe umgeben, die sich nicht so vornehm zur�ckh�lt wie die Mitarbeiter seiner Amtsvorg�nger". Deswegen sei seine Sorge gro�, dass da "eine zweite Abteilung der CDU entsteht". Zuvor hatte M�ntefering die SPD �ffentlich zu mehr Disziplin aufgefordert und eingestanden, dass er sich nur noch schlecht durchsetzen kann. In den ARD-"Tagesthemen" sagte der SPD-Chef am Mittwochabend auf die Frage, warum er die Angriffe aus seiner Partei auf K�hler nicht verhindert habe: "Das ist auch eine Frage der Autorit�t. Das bestreite ich gar nicht." In diesen Zeiten nach der Neuwahl-Ank�ndigung sitze er "nicht oben dr�ber". "Ich sitze mitten im Get�mmel", sagte der Parteichef.

Alles auch nur eine Finte? Wem diese n�tzen sollte, ist aber mal wieder unklar -- wie bei so vielem, was gerade im Kasperltheater Berlin abl�uft. Bleibt zu hoffen, dass die Politikverdrossenheit der B�rger nur nicht noch gr��er wird dadurch.

Und sonst: Ulla Schmidt erwirkt Maulkorb gegen "Bild". Der Streit um angebliche Blitzbef�rderungen im Bundessozialministerium wird nun vor Gericht ausgetragen, ftd.de.

Und ab nach Amerika mit ihm: Freispruch im Hamburger Terrorprozess rechtskr�ftig. Der im Hamburger Terrorprozess angeklagte Abdelghani Mzoudi ist endg�ltig vom Vorwurf der Beihilfe zu den Morden vom 11. September 2001 freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof best�tigte das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg, ftd.de.

Thales errichtet Zentrum f�r Kriegssimulation in Deutschland. Darin l�sst sich das Zusammenspiel verschiedener Truppenteile einschlie�lich der Informationsnetze realit�tsnah durchspielen, FTD.

Iran Preparing for Advanced Nuclear Work, Officials Say [das ist ja mal wieder eine genaue Quellenangabe]. Iran has plans to install tens of thousands of advanced centrifuges at its huge underground nuclear plant near the central city of Natanz, which eventually would enable the nation to enrich uranium nearly twice as fast as anticipated, LA Times.

Nordkorea plant noch mehr Atombomben. Nordkorea hat den Besitz von mehreren Atombomben bekannt gegeben. Das Nuklearwaffen-Arsenal werde sogar noch ausgebaut k�ndigte ein Minister in Pj�ngjang an, Spiegel Online.

Angie Merkel in China mit Skepsis beobachtet, China-Blog.

Die Deutsche Welle weiter im Weblog-Rausch: Weblogs erobern die Politik. Ob Deutschland nun bald oder n�chstes Jahr w�hlt: Die Online-Journale werden durch ihre besondere Aktualit�t Einfluss auf den Wahlkampf haben. Und wann wir w�hlen, werden wir wieder am schnellsten im Internet erfahren.

US Right-Wingers vs. Adorno. The right-wing weekly Human Events has published its list of the Most Harmful Books of the 19th and 20th Centuries, Dialog International.