2005-05-22

Schr�der will hinwerfen, fordert Neuwahlen

--- Dass es nicht gut steht um Rot-Gr�n, ist seit langem bekannt. Aber diese Mitteilung aus dem Kanzleramt �berrascht denn doch: Schr�der hat anscheinend die Nase voll, spielt beleidigt und will abdanken. Aufgeh�ngt hat er die Forderung nach Neuwahlen nach dem Sieg von Schwarz-Gelb in NRW an der ausbleibenden Unterst�tzung f�r seine Agenda 2010 und die Reformen der Bundesregierung: Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Ver�nderungsprozess. Es geht darum, unser Land unter den besonderen Bedingungen der �berwindung der deutschen Teilung auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts auszurichten. ...Wir haben notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsf�hig zu machen und die Wettbewerbsf�higkeit der deutschen Wirtschaft zu st�rken. Dies sind unabdingbare Voraussetzungen f�r mehr Wachstum und Besch�ftigung in Deutschland. ... F�r die aus meiner Sicht notwendige Fortf�hrung der Reformen halte ich eine klare Unterst�tzung durch eine Mehrheit der Deutschen gerade jetzt f�r erforderlich. Deshalb betrachte ich es als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland als meine Pflicht und Verantwortung, darauf hinzuwirken, dass der Herr Bundespr�sident von den M�glichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, um so rasch wie m�glich, also realistischerweise f�r den Herbst dieses Jahres, Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuf�hren. Das sitzt nat�rlich schon irgendwie: wenn ihr nicht wollt, dann vergn�gt euch doch mit einer anderen Regierung. Laufen soll das ganze anscheinend �ber eine abgekartete Vertrauensfrage Schr�ders. Oder doch nur ein letztes Jokerspiel in der Hoffnung, doch noch mehr Unterst�tzung zu bekommen? Klar ist auf jeden Fall, dass Rot-Gr�n einfach nur mittelm��ig regiert hat, sich seit Monaten im freien Fall befindet, sich bei vielem nicht weit genug gewagt hat und vor allem auch im Bereich der B�rgerrechte einfach zu viele Kompromisse gemacht hat. Viel schlimmer kann es da mit Schwarz-Gelb auch nicht werden, denken anscheinend viele. Aber eine Kanzlerin Angela Merkel, kann man sich das wirklich vorstellen? Mehr zum Thema in Telepolis, Spiegel Online, FAZ.net, Netzeitung, ZDF.de etc.