2005-03-27

Die Gr�nen in der Krise

--- Die Welt am Sonntag besch�ftigt sich mit dem Erschlaffen der Gr�nen seit der �bernahme der Regierungsverantwortung in Berlin (und anderswo): Sie waren mutig, sie waren frech, sie waren konfliktfreudig. In der Regierung sind die Gr�nen nur noch ein Schatten ihrer selbst. ... Ein Vierteljahrhundert ist es her, da� sich in Karlsruhe Anh�nger der Graswurzelbewegung, Pazifisten, Kernkraftgegner, Marxisten und Multikulti-Idealisten mit gro�en Hoffnungen und noch mehr Elan zu einer Protestpartei zusammenschlossen. Gr��tenteils waren es junge Leute b�rgerlicher Herkunft, deren soziales Mitgef�hl der dritten Welt galt, die mit den Sandinisten in Nicaragua sympathisierten und gegen die Nachr�stung zu Felde zogen. ... Inzwischen br�ckelt der Wohlstand mindestens so sehr wie die Wahlergebnisse des sozialdemokratischen Koalitionspartners. Den Millionen Arbeitslosen, die von Hartz IV leben, ist das Hemd n�her als die bitterste Armut irgendwo in Afrika. Folglich haben sich die Anspr�che an die Politik, auch an die der Gr�nen, radikal gewandelt. ... Es waren die Gr�nen, die angesichts der demographischen Entwicklung Generationengerechtigkeit einforderten. Sie, nicht die Sozialdemokraten, entwickelten Ende der neunziger Jahre ein f�r die damalige Zeit anspruchsvolles Steuerkonzept. Die Gr�nen haben die SPD erst auf die Idee mit der B�rgerversicherung gebracht. Aber welcher W�hler soll das wissen, wenn die Partei die eigene Politik nicht ebenso selbstbewu�t verkauft wie Renate K�nast ihre gesunden Lebensmittel und J�rgen Trittin seine Windr�der? Die Partei ist dabei, sich zu verbiegen. An der Spitze und in der Fraktion sind die Gr�nen l�ngst realpolitischer, als nach au�en durchdringt oder besser: durchdringen soll, weil die Reformer Angst davor haben, bei den Linken anzuecken. Weil sie immerzu R�cksicht nehmen auf eine inzwischen chronisch kranke SPD. Weil sie um ihre Macht und ihre Bedeutung f�rchten und dar�ber das Geheimnis ihres Erfolges l�ngst vergessen haben. ... Viel braucht es nicht mehr bis zur schwarzen Republik, in der die Gr�nen v�llig ausgeblendet w�ren. In zw�lf Bundesl�ndern bestimmen die B�rgerlichen bereits die Politik. Auch in den Umfragen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen CDU und FDP mit vier Punkten deutlich vor SPD und Gr�nen. "Die Zukunft von Rot-Gr�n h�ngt unter anderem davon ab, ob es gelingt, eine glaubw�rdige Perspektive zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit aufzuzeigen ", sagt ganz unverbl�mt der Gr�nen-Fraktionschef im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit. Vermutlich kann den Gr�nen erst ein wenig Zeit in der Opposition helfen, ihr Profil wieder zu sch�rfen. Momentan d�rfte ihnen vor allem die FDP W�hler wegschnappen, da diese gerade eine R�ckbesinnung auf die von den Gr�nen sonst gern im Mund gef�hrten B�rgerrechte zumindest nach au�en demonstrieren.