2005-02-26

Rot-Gr�n sucht Zauberformel gegen die 5-Millionen-Zahl

--- Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit macht Rot-Gr�n zu schaffen und hat nach dem �beraus knappen Rennen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein nun ein Rennen nach der Superformel ausgel�st, berichtet die Welt: Es war eine Zahl, die M�nteferings Dramaturgie durcheinander brachte: F�nfkommanulldreisiebenmillionen. So viele Erwerbslose z�hlte Deutschland im Januar, der h�chste Stand seit der Weimarer Republik. ... Trotzdem hatte sich Rot-Gr�n f�r eine Strategie der ruhigen Hand entschieden. Die eingeleiteten Arbeitsmarktreformen sollten langsam wirken, die Menschen mit neuen Ma�nahmen "didaktisch nicht �berfordern werden" (M�ntefering). Wieso auch nicht? Es hatte doch alles so sch�n funktioniert: Die Regierung legte im Sommer 2004 eine Reformpause ein, M�ntefering inszenierte Scheindebatten um Mindestl�hne und B�rgerversicherung, und schon kletterten die Umfragewerte in die H�he. Jetzt kippt die Stimmung - im Volk und ganz langsam auch in der Regierung. "Ich kann mir vorstellen, da� es noch Handlungsspielraum gibt f�r Ma�nahmen, die zu neuen Jobs f�hren", sagte der Vorsitzende des Bundestag-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD). Aber welche Ma�nahmen sollen das sein? Jeder hat seine eigenen Vorstellungen. Und darum geht es in diesen Tagen in Berlin. Gesucht wird eine Zauberl�sung gegen die 5,037. Sie mu� "sozial gerecht" und finanzierbar sein, schnell wirken und nicht nach einem Strohfeuer aussehen. Das ist schwer zu stemmen. "Was immer wir auch tun - bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird sich dadurch am Arbeitsmarkt nichts �ndern", hei�t es in Schr�ders Umgebung. Aber im Kanzleramt sagen sie auch: "Wir brauchen ein Signal. Es mu� nach entschlossenem Sich-K�mmern um f�nf Millionen Arbeitslose aussehen, aber nicht wie kopfloser Aktionismus." Wir sind gespannt, ob jemand f�ndig wird und wie der Fund dann verkauft wird.

1 Comments:

At 4:34 PM, Anonymous Anonym said...

Morgen kommen die neuen Zahlen.

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