2005-01-28

Wahlen, Terror und Bushs vorsichtiger R�ckzieher

--- Wie nicht anders zu erwarten wird die sonnt�gliche Wahl im Irak von massiven Terrorakten schon im Vorfeld begleitet. Zugleich mehren sich die Zweifel in der islamischen Welt, ob die Wahl �berhaupt als demokratisch bezeichnet werden kann: Die Terrorgruppe von Abu Mussab al-Sarkawi hat nach eigenen Angaben wieder zugeschlagen. Im Internet verbreiteten die Islamisten jetzt ein Video, auf dem die Erschie�ung eines Mannes zu sehen ist. ... Er soll der Sekret�r des irakischen Premiers Ijad Alawi sein. Vorher sagt er in die Kamera: "Ich rufe alle Iraker auf, insbesondere junge Menschen, die feindlichen Besatzer weder zu unterst�tzen noch mit ihnen zusammenzuarbeiten." ... In der N�he eines Wahllokals in der nordirakischen Stadt Samarra explodierte ein mit Sprengstoff beladenes Auto. Dabei kamen sieben Menschen ums Leben, wie der Nachrichtensender al-Arabija berichtete. Bei Angriffen auf Stra�ensperren der irakischen Sicherheitskr�fte in Mahmudija und Musajib s�dlich von Bagdad starben nach Polizeiangaben insgesamt vier Polizisten. Zw�lf weitere Menschen wurden verletzt. In Bakuba riss ein Selbstmordattent�ter einen Polizeioffizier mit in den Tod. Neun Menschen, darunter drei Polizisten, wurden nach Angaben von Krankenhaus�rzten verletzt. ... Der t�rkische Ministerpr�sident Tayyip Erdogan hat sich kritisch zu den f�r Sonntag geplanten Wahlen im Irak ge�u�ert. "Es ist nicht m�glich, diese Wahl als vollst�ndig demokratische Wahl zu charakterisieren", sagte Erdogan am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Erdogan verwies insbesondere darauf, dass mit den sunnitischen Arabern eine wichtige Bev�lkerungsgruppe beschlossen habe, nicht teilzunehmen. "Dies ist das Zeichen f�r weitere negative Entwicklungen in der Zukunft des Irak."

Bush schaltet daher jetzt doch schon mal langsam in den R�ckwartsgang, wie einem Interview mit der New York Times zu entnehmen ist: resident Bush said in an interview on Thursday that he would withdraw American forces from Iraq if the new government that is elected on Sunday asked him to do so, but that he expected Iraq's first democratically elected leaders would want the troops to remain as helpers, not as occupiers. "I've, you know, heard the voices of the people that presumably will be in a position of responsibility after these elections, although you never know," Mr. Bush said. "But it seems like most of the leadership there understands that there will be a need for coalition troops at least until Iraqis are able to fight." He did not say who he expected would emerge victorious. But asked if, as a matter of principle, the United States would pull out of Iraq at the request of a new government, he said: "Absolutely. This is a sovereign government. They're on their feet."

Mehr dazu in Agenturberichten und bei Spiegel Online, wo auch eine Meldung aus dem Guardian zitiert wird: Mittlerweile sollen sich die USA und Gro�britannien nach einem britischen Zeitungsbericht auf eine R�ckzugsstrategie f�r den Irak geeinigt haben. Laut "Guardian" soll die Zahl der irakischen Polizeisch�ler verdoppelt werden. Aus ihren Reihen sollen dann spezielle Einheiten gebildet werden. Diese "aggressiveren" Einheiten, ein Mittelding zwischen Polizei und Armee, sollen dann nach und nach die 150.000 Mann starken alliierten Streitkr�fte ersetzen. Darauf h�tten sich US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein britischer Kollege Geoff Hoon Anfang der Woche verst�ndigt, schreibt die Zeitung. Einen Zeitplan f�r den Abzug der Truppen gebe es aber nicht, hie� es unter Berufung auf eine britische Milit�rquelle weiter. ... Gestern Abend teilte der Demokrat Edward Kennedy bei einer Rede an der Johns-Hopkins-Universit�t hart gegen US-Pr�sident Bush aus: "Die US-Milit�rpr�senz im Irak ist mittlerweile Teil des Problems, nicht Teil der L�sung." Weiter sagte er: "Es mag Gewalt geben, wenn wir uns milit�risch aus dem Irak zur�ckziehen, aber es wird weit mehr Gewalt geben, wenn wir unseren derzeitigen gef�hrlichen und destabilisierenden Kurs fortsetzen."