2004-11-02

Korruption ja, Transparanz nein!

--- Der Korruptionsskandal um das Bundesbau- und Verkehrsministerium zeigt, wie schwer transparente Informations- und �ffentlichkeitsarbeit f�llt. Am Wochenende hatte die Bild am Sonntag berichtet, dass im Stolpe-Ministerium etliche Korruptionsf�lle untersucht w�rden. Mitarbeiter des Hauses und nachgeordneter Beh�rden h�tten Bauunternehmen, Speditionen und anderen Vorteile verschafft oder �berh�hte Rechnungen akzeptiert, Reisekosten falsch abgerechnet oder mit Seekarten regen Schwarzhandel getrieben. Eine �bersicht aber gibt es nur in einfacher Ausf�hrung bei einem Staatssekret�r, die Presse erf�hrt keine Details. Geschweige denn die Parlamentarier: Sie wollen nun erzwingen, dass in der n�chtsten Sitzung des Verkehrsausschusses zu jedem Punkt Aufkl�rung erfolgt und vor allem gesagt wird, welcher Schaden dem Steuerzahler entstanden ist. Der Gr�nen-Verkehrsexperte AlbertSchmidt sagte der Welt. �Ichverstehe nicht, warum die Bundestagsabgeordneten erst nachentsprechenden Berichten �ber die Korruption im Hause Stolpeinformiert werden�, wird er zitiert. Aucvh der verkehrspolitische Sprecher derFDP-Fraktion, Horst Friedrich, wundert sich. Der Berliner Zeitung sagte er: �Wenn einAbgeordneter nicht nachgebohrt h�tte, h�tte das Parlament von denVorg�ngen nie etwas erfahren". �hnlich im Dunkeln gehalten wurden die Abgeordneten schon im gesamten Verfahren um die LKW-Maut.