2004-11-13

Innenminister Schily eckt weiter an

--- Der Spindoktor hat seine Bedenken gegen Schily bereits (mehrfach) ge�u�ert, jetzt gibt es schon wieder neuen Unmut: Bundesinnenminister Otto Schily steht �rger ins Haus: Bei den so genannten Kamingespr�chen im Anschluss an die Innenministerkonferenz, die diese Woche in L�beck stattfindet, wollen die L�nderminister gegen seinen Politikstil aufbegehren. �ber die Parteigrenzen hinweg kritisieren die Ressortchefs, dass Schily �berwiegend im Alleingang entscheide und sie nicht in seine �berlegungen einbeziehe - zuletzt mit der Ank�ndigung, blaue Uniformen f�r den Bundesgrenzschutz einzuf�hren. Die Landespolitiker ver�beln Schily auch, dass er die Entscheidung �ber ein Weisungsrecht des Bundes in Fragen der Inneren Sicherheit sowie �ber Pr�ventivbefugnisse f�r das Bundeskriminalamt in die F�deralismuskommission ausgelagert hat. "Die Minister sind es leid", so ein hoher Beamter, "die Entscheidungen Schilys immer erst aus der Zeitung zu erfahren." Jetzt, wo Ashcroft schon auf und davon ist und Schily direkter US-Kollege Tom Ridge auch �bers Aufh�ren nachdenkt, ist eine gute Zeit f�r den roten Sheriff hierzulande, mal wieder in sich zu gehen. Oder ist das alles nur eine Kampagne der L�nderf�rsten und der Medien?