2004-09-23

Masterplan f�r den Staatsstreich der "Putin-Familie"

--- Die S�ddeutsche Zeitung sieht hinter den zaristischen "Reformbestrebungen" Putins einen gr��eren Masterplan: as in den meisten Kommentaren vorherrschende Bild vom einsamen Diktator mit stalinistischen Neigungen, die in den Genen des KGB-Obersten schlummerten und erst jetzt richtig zum Vorschein kommen, greift zu kurz. Es stellt zu sehr auf die Person Putins und dessen vermeintliches oder tats�chliches Streben nach Alleinherrschaft ab. Um die Hintergr�nde des neuen Umbruchs zu verstehen, ist �ber das Weltbild des Pr�sidenten hinaus der Blick auf den "kollektiven Putin", das hei�t auf die herrschende Clique im Kreml und auf deren politische wie �konomische Ambitionen auszuweiten. In der bisweilen bereits als "Putin-Familie" bezeichneten Gruppe der Vertrauten und engsten Mitarbeiter des Pr�sidenten in der Pr�sidialadministration sind vorwiegend Vertreter der Sicherheitsorgane beheimatet, die der Pr�sident nach und nach zumeist aus alten Seilschaften rekrutierte. Diese wegen ihrer Herkunft als "Silowiki", das hei�t als die "m�chtigen" Tr�ger des staatlichen Gewaltmonopols bezeichnete Einflussgruppe im Kreml stellt Putins Hausmacht dar. Sie verk�rpert in dem noch aus der Jelzin-Zeit stammenden Regime des Pluralismus der Apparate, der so genannten "kompetitiven Oligarchie", die heute vorherrschende Clique. Dieses stabile System des verdeckten Wettbewerbs kann schwerlich in eine straff zentralisierte Hierarchie umgewandelt werden. Vielmehr spricht alles daf�r, dass die Angeh�rigen der "Putin-Familie" ihre Vormachtstellung �ber die Wahljahre 2007 und 2008 hinaus sicherstellen wollen. Zur Vorbereitung dieser Art von Staatsstreich wurden die nunmehr verk�ndeten Reformen des Systems in der Pr�sidialadministration schon von langer Hand vorbereitet. Maxim Dianow zufolge ruhen die fertigen Konzepte seit eineinhalb Jahren in den Schubladen der Kremlkabinette. Den g�nstigen Zeitpunkt und den Vorwand zu ihrer Verk�ndung und Umsetzung hat die Trag�die von Beslan geliefert. In jedem Fall geht es bei den Neuerungen um eine drastische Einschr�nkung der demokratischen Einrichtungen.