Hartz IV, die Reform und das Ende des Sozialstaats

--- Michael St�rmer beschreibt heute in der Welt die Metaphysik des Sozialstaats und erkl�rt gleichzeitig dessen sich ank�ndigendes Ende. Hartz IV erscheint da nur als Kristallisationspunkt einer umfassenderer Ver�nderung und die Probleme der Sozialdemokraten sind laut St�rmer letztlich auch die der Union: Was der gro�e Sp�tter Johannes Gross vor mehr als einem Jahrzehnt in einer Kolumne dahinwarf, kann der Bundesrepublik zum Schicksal werden, und den politischen Parteien auch. Wachstum des Bruttosozialprodukts, Wachstum der Menschenzahl, Wachstum der M�rkte, allezeit billiges �l und noch billigere Atomkraft - darauf waren vor einem halben Jahrhundert Verhei�ung und Wirklichkeit des Wirtschaftswunders gegr�ndet. Darauf wurde aber auch die politische Lebensform gebaut. Adenauer hatte eine geteilte und zerrissene Nation zu beruhigen, gegen die Versuchungen aus dem Osten zu immunisieren und durch stabile Verh�ltnisse die Deutschen mit sich selbst zu vers�hnen und die Nachbarn zu beruhigen. Im Kern stand die immer weitere Mehrung von Wohlstand und Wohlfahrt. Sie bot den Ersatz einer Staatsr�son, die deutsche Mark Inbegriff von Verl�sslichkeit und Vertrauen. Lange Zeit ist es nicht nur gut gegangen, sondern der "Capitalisme Rhenan" (Michel Albert) wurde bewundert und nachgeahmt. Heute sprechen die gro�en Bl�tter der City of London, "The Economist" und die "Financial Times", vom "sick man of Europe". Der Ernstfall des Sozialstaats ist eingetreten. ... Die Union sollte den Ernst der Lage nicht untersch�tzen. W�re sie am Regieren, so h�tte sie nicht minder mit sich selbst und den W�hlern zu k�mpfen. Denn was geschieht, ist - bei aller handwerklichen Schludrigkeit der Reformen - Ausdruck einer tiefen Malaise. Das unaufhaltsame Wachstum der Sozialkosten aller Art �berfordert das Regierungspersonal, die regierende Parteienkoalition, und genau genommen auch die Opposition. Die Erkenntnisse der Demographen, die seit drei Jahrzehnten zu vorsichtigem Abbremsen rieten, hat die Politik lange Zeit mit Nichtachtung gestraft. Stattdessen war die Heilige Allianz der Sopos aller Parteien dabei, die allgemeinen Wahlen zu einer Auktion um Macht und Einfluss zu machen und, wo es bis dato ein Bed�rfnis nicht gegeben hatte, ein neues zu erfinden und zu befriedigen. Aus tausend Verhei�ungen wurden aber, f�r Gerechte und Ungerechte, einklagbare Besitzanspr�che. St�rmer bef�rchtet eine Belastungsprobe, die man sich, wenn man ruhig weitertr�umen m�chte vom "Modell Deutschland", wie es einmal hie�, besser nicht ausmalt.