2004-07-21

Schwarzenegger zeigt Anzeichen von Verschleiss

--- Mit der politischen Kultur kommt Arnold, der sich f�r noch gr��ere politische Weihen bestimmt sieht, anscheinend doch nicht so gut zurecht wie mit der Starkultur, so die Berliner Morgenpost/Welt: Alles schien zun�chst gut zu laufen: Sorgsam hielt der Republikaner und praktizierende Katholik in Fragen der Moral (Abtreibung; Schwulenehe) auf Abstand zu Pr�sident Bush. Die "New York Times" gestand, zu den h�mischen Zweifern gez�hlt zu haben, "aber niemand lacht mehr" �ber Kaliforniens Action-Gouverneur. Doch am Sonntag endete diese Schonfrist f�r Arnold Schwarzenegger. Im Grunde k�ndigte er sie selbst, als er, gereizt von Haushaltsverhandlungen �ber die gesetzliche Frist am 30. Juni hinaus, seine demokratischen Gegner in einer seiner Volksreden in einer Mall bei Los Angeles "girlie men" schimpfte. "Kleinm�dchen-M�nner", Feiglinge, Schw�chlinge seien sie, rief der Gouverneur, weil sie nicht den Mumm h�tten, "sich vor Euch zu stellen und zuzugeben: Ich vertrete nicht die Interessen der W�hler, sondern der Gewerkschaften und der Schadensersatzanw�lte". Das war eher sarkastisch als lustig und spaltete seine gepflegte �berparteilichkeit. Die Demokraten in Sacramento emp�rten sich �ber die "girlie men", die Schwule, Frauen und �berhaupt das gesamte Parlament beleidigten. Die angesehene, sonst unaufgeregte Senatorin Sheila Kuehl, Vorsitzende der f�nf Mitglieder starken "Gay, Lesbian, Bisexual and Transgender"-Fraktion, wehrte sich nicht nur gegen Schwarzeneggers "himmelschreiende Homophobie". ... der "Honeymoon" musste einfach einmal enden, erst recht im Wahljahr. Im Streit um den Haushalt, der seit Jahren nicht rechtzeitig verabschiedet wurde, geht es um Gelder und Gegenleistungen von Schulen. Beide Seiten werfen einander vor, Sonderinteressen im Sinn zu haben. Wenn dem Gouverneur bei Verhandlungen die Geduld ausgeht, steigt eine Conansche Wut in ihm auf. Dann w�rde er am liebsten das Parlament zu einem Teilzeitbetrieb zur�ckstufen und �berhaupt abberufen lassen: Das Volk, meint er, m�sse sich als Terminator verstehen. ... Solchen Visionen des Actionhelden und Gesch�ftsmanns ist in einer Republik etwas beunruhigend Unpolitisches eigen. "Er versucht, das Parlament zu marginalisieren", sagt Sheila Kuehl, "in dem es Regeln, Ausschuss-Strukturen, und am wichtigsten: �ffentliche Beratungen gibt. Wir streiten miteinander. Der Gouverneur steht auf und �berlegt beim Fr�hst�ck, welche Politik er heute macht. Das ist schneller, sicher, aber es ist nicht transparent, der W�hler hat keinen Einfluss."