2004-07-04

"Gewerkschaftspartei" links der SPD tritt an

--- Links der SPD (und rechts der PDS?) hat sich jetzt ein Gr�ppchen abtr�nniger Sozen zusammengefunden, um die Agenda-2000-M�den zu versammeln, berichtet die Welt am Sonntag: Nach den dramatischen Wahlniederlagen und der heftigen Kritik aus den Gewerkschaften w�chst der politische Druck auf die SPD weiter. Gestern hat sich in Berlin der Verein "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gegr�ndet. Im Herbst soll aus ihm eine neue Linkspartei hervorgehen, die m�glicherweise schon im Fr�hjahr 2005 bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gegen die SPD antritt. "Wir halten die Entscheidung, ob wir bei der Landtagswahl im kommenden Fr�hjahr in Nordrhein-Westfalen antreten, bis nach den Kommunalwahlen im September offen", sagte die Duisburger Kommunalpolitikerin Irina Neszeri. Auf jeden Fall sei man im kommenden Jahr voll wahlkampff�hig und k�nne an der Bundestagswahl 2006 teilnehmen, k�ndigte Mitinitiator und PDS-Politiker Helge Meves an. Dem ersten Vorstand des Vereins "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" geh�ren unter anderen die im Juni aus der SPD ausgeschlossenen IG-Metall-Funktion�re Thomas H�ndel und Klaus Ernst an. Die geplante Gr�ndung der neuen Linkspartei ist das Resultat einer massiven Unzufriedenheit von Gewerkschaftern mit der Regierungspolitik. Ein gro�er Teil ihrer Initiatoren sind Gewerkschafter. Aber auch Gewerkschaftsf�hrer wie Verdi-Chef Frank Bsirske, die sich zwar von der Linkspartei distanzieren, fordern einen Politikwechsel. Doch braucht Deutschland wirklich eine neue Arbeiterpartei eher klassischen Zuschnitts?