2004-04-05

Bundeswehrverbandschef: Kosovopolitik gescheitert

--- Bernhard Gertz, Chef des Bundeswehrverbands, findet heute klare Worte zur Kosovopolitik Deutschlands und der NATO in der Morgenpost/Welt: Es muss �berlegt werden, ob das politische Kosovo-Konzept, das zu einem friedlichen Miteinander von Albanern und Serben f�hren soll, noch umgesetzt werden kann. Die j�ngsten Ereignisse lassen daran zweifeln. ... Die Unruhen wurden generalstabsm��ig geplant und durchgef�hrt. Es muss also einen breiten Kreis von Mitwissern gegeben haben. Umso �berraschender ist, dass unsere Nachrichtendienste nichts davon gewusst haben. Das l�sst nichts Gutes ahnen f�r die M�glichkeiten der Kfor-Truppen, k�nftige Unruhen zu unterbinden. ... Es wird immer schwieriger, den Soldaten den Sinn des Dienstes im Kosovo zu vermitteln. Wer h�ufiger dort im Einsatz war, sieht doch, dass sich nichts verbessert hat und das Land zur Zentrale der organisierten Kriminalit�t in Europa geworden ist. Beim Thema Afghanistan ist Gertz nicht viel optimistischer: Ich habe die Bundesregierung immer so verstanden, dass wir deshalb in Afghanistan sind, damit das Land nicht mehr Ausgangspunkt und R�ckzugsort f�r Terroristen wird. Wir sind nicht in erster Linie aus humanit�ren Gr�nden in Afghanistan, sondern wollen unsere Sicherheit stabilisiert. Das erfordert aber einen erfolgreichen Kampf gegen den Terrorismus, der nicht allein milit�risch gef�hrt werden kann. Die Ursachen m�ssen mit einem B�ndel aus wirtschafts-, gesellschafts- und sicherheitspolitischen Ma�nahmen bek�mpft werden. Da gibt es Schwierigkeiten. Die Kr�fte von Taliban und Al Qaida sind wieder erstarkt, weil es nicht gelungen ist, die Lebensverh�ltnisse zu verbessern. Die Anschl�ge und Zwischenf�lle h�ufen sich. Das Land ist instabiler statt stabiler geworden.

gertz.html