2004-02-25

Jahr der Innovation schon wieder verj�hrt

--- Es h�tte so sch�n werden k�nnen: Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier legte seinem Chef Weihnachten das "Jahr der Innovation" als aufputschenden Slogan untern Weihnachtsbaum. Doch dann kam das Toll-Collect-Debakel. Die Welt erkl�rt das h�bsche Motto jetzt offiziell f�r gestorben, nachdem auch der Spiegel auf seinen Titelseiten mit dem "Innovationsstandort Deutschland" bereits b�se abgerechnet hat: Als zentraler Baustein der Agenda 2010 wurde das Prestigeprojekt der Bundesregierung angek�ndigt und mit furiosem Auftakt zu Jahresbeginn gestartet. Nun aber herrscht Funkstille. Inzwischen ist es vier Wochen her, seit Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) auf dem Innovationskongress in Berlin einen Wettbewerb f�r Eliteuniversit�ten ausrief. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, J�rg Tauss, hat nun Zweifel, ob die Regierung die Kampagne �berhaupt durchhalten kann. "Das Programm steht und f�llt mit dem Etat - Innovation bekommt man nicht zum Nulltarif", sagt Tauss. Andere in der Fraktion sehen in der Innovationsoffensive mittlerweile eine "reine Besch�ftigungstherapie" f�r die Arbeitskreise. Viele w�nschen sich das Thema beerdigt - vor allem deshalb, weil in diesem Jahr so viele Wahlen anstehen. Das Thema Elite verschrecke die SPD-Stammw�hlerklientel, hei�t es. Buhlman d�rfte daher von Schr�der wohl schon bald geopfert werden -- und kaum einer wird ihr eine Tr�ne nachweinen.

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