2004-01-15

Schr�ders Farce: Kanzler lieb�ugelt mit Irak-Einsatz

--- Schr�der wird seinen Vorjahresvors�tzen nun anscheinend endg�ltig untreu, berichtet die FTD: Bundeskanzler Gerhard Schr�der hat erstmals in Aussicht gestellt, dass die Bundeswehr im Rahmen humanit�rer Hilfe in Irak eingesetzt werden k�nnte. Zudem will sich der Kanzler einem Nato-Einsatz in dem Land nicht widersetzen. Damit bereitet Schr�der die �ffentlichkeit darauf vor, dass Deutschland sp�testens im Sommer eine Rolle bei Iraks Stabilisierung und Wiederaufbau �bernehmen wird. Zudem kommt er US-Pr�sident George W. Bush weiter entgegen. Kritik von ernsthafteren Kriegsgegner scheint vorprogrammiert. So erkl�rte die PDS-Bundestagsabgeordente Petra Pau bereits Anfang Januar, als bekannt wurde, dass 1.400 niederl�ndische Soldaten in Deutschland ihren Irak-Einsatz proben: Das �Nein� der Bundesregierung zum Irak-Krieg der USA war schon immer halbherzig. Erinnert sei nur an deutsche �berflugrechte f�r US-Kampfeinheiten. Nun wird es zur Farce. Der Angriff der Allianz der Kriegswilligen gegen den Irak war v�lkerrechtswidrig und unbegr�ndet. Wer den Krieg fortsetzt oder unterst�tzt - egal ob am Euphrat oder in Niedersachsen - wird mitschuldig. Der Verdacht liegt nahe, dass Deutschland sich in die Allianz der Kriegsgewinnler einkaufen will - ein Gesch�ft mit dem Tode.

schroeder-irak.html