2004-01-20

Meinungsfreiheit durchgeknallt

--- F�llt es unter die Meinungsfreiheit, einen f�r seinen nicht immer ganz einfachen F�hrungsstil bekannten Staatsanwalt als "durchgeknallt" zu bezeichnen? Mit dieser Frage besch�ftigen sich die Medien hierzulande verst�rkt seit gestern, da erstmals �ber diese Aussage des Ex-Kulturstaatsministers und Mitherausgebers der Zeit, Michael Naumann, vor dem Berliner Amtsgericht verhandelt wurde. Zu der "Behauptung" Naumanns, die in einer hitzigen Talkrunde fiel, Berlins umstrittenen Generalstaatsanwalt Hansj�rgen Karge traf und dem Medienmann einen Strafbefehl von 9000 Euro einbrachte, schreibt etwa Heribert Prantl in der S�ddeutschen Zeitung: �Sachliche Ankn�pfungspunkte� f�r scharfe Kritik an dem Generalstaatsanwalt gibt es freilich in H�lle und F�lle. Kein Staatsanwalt in Deutschland ist in der �ffentlichkeit so mit Stammtisch-Spr�chen aufgefallen wie er. Der Mann geh�rt zwar der SPD an, redet aber wie Ronald Schill: Es werde �zu wenig verhaftet� , daf�r aber zu viel �geschw�tzt� in der Justiz. Gegen den angeblichen �Sachverst�ndigenzirkus� bei den Gerichtsverhandlungen hat der �Panzerkreuzerkapit�n� (mit einem solchen hat er sich bei Amtsantritt verglichen) polemisiert, weil �von den primitivsten Buschnegern bis zu den Tieren� das Faktum gelte: �Objektive Regelverst��e m�ssen zu Sanktionen f�hren�. ... Wer es knallen l�sst, wird es sich gefallen lassen m�ssen, dass man ihn als durchgeknallt bezeichnet � ob es sich nun um einen Politiker, General oder Generalstaatsanwalt handelt. Die Berliner Morgenpost wei� auch noch einiges beizutragen im Streit um die Metapher: Schon im Vorfeld der Verhandlung hatte Naumann daran erinnert, dass der umstrittene Beh�rdenleiter von Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) noch 2002 aus seinem Amt entfernt werden sollte. Tats�chlich hatte das Abgeordnetenhaus am 29. August 2002 auf Initiative der Senatorin die Abberufung Karges beschlossen - der sich freilich vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich dagegen wehrte. Naumann wies gestern darauf hin, dass sich der Generalstaatsanwalt selbst als "Kommandeur eines Panzerkreuzers" verstehe, im Zusammenhang mit dem Wort "durchgeknallt" aber pl�tzlich "die d�nne Au�enhaut eines Faltbootes" aufweise. Ob Naumann damit richtig liegt, k�nnte sich am 28. Januar erweisen - sofern die Richterin der Verteidigung folgt und Karge in den Zeugenstand zitiert.

durchgeknallt.html