2003-11-25

--- Washington m�chte mit der NATO gern schneller und flexibler Krieg f�hren, berichtet die FTD. Der NATO-Rat, der beispielsweise 1998 und 1999 die Luftschl�ge auf Jugoslawien unisono absegnete, soll f�r Entscheidungen �ber Krieg und Frieden k�nftig nur noch Mehrheitsentscheidungen bed�rfen. Bislang entscheiden die 19 Nato-Verb�ndeten nach dem Konsensverfahren, was jedem Mitglied indirekt ein Vetorecht einr�umt. Aus zwei Gr�nde wollen die Amerikaner nun eine Abkehr von dem bislang "heiligen Prinzip", wie hohe Milit�rs am Hauptquartier erkl�rten. Zu einem verweisen sie auf die 2004 anstehenden Aufnahme sieben neuer L�nder. Dies drohe den Nato-Apparat schwerf�lliger zu machen. Zum anderen f�rchteten sie, dass langwierige parlamentarische Prozeduren die im Aufbau befindliche Schnelle Eingreiftruppe der Allianz, die NRF (Nato Response), zur "lahmen Ente" degradieren k�nnten.

--- Friedvoller gibt sich dagegen Javier Solana, 1999 noch Generalsekret�r der NATO und inzwischen "Au�enminister" der EU. Seinen Entwurf f�r eine europ�ische Sicherheitsdoktrin, der zun�chst in punkto Pr�ventivschl�ge mit der umstrittenen Nationalen Sicherheitsstrategie der Bush-Regierung gleichziehen wollte, hat er jetzt etwas entsch�rft in den kritischen Passagen zu "milit�rischen Erstschl�gen".